Der Tagesanzeiger zieht Bilanz über die Arbeit der Zürcher Nationalrätinnen und Nationalräte. Ich bekomme das Prädikat leiseste Newcomerin und stille Schafferin.
Stimmt, ich falle sicher nicht durch markige Worte auf, strecke meine Nase nicht in jede Kamera und mir ist wohler, wenn ich sachorientiert Lösungen finden kann.
Wenn mir aber mangelnde Medienpräsenz vorgeworfen wird, dann muss ich den Ball zurückspielen. Jüngstes Beispiel: meine Arbeit zum Thema Energiesicherheit und Energiespeicherung durch synthetische Energieträger (auch Power2X). Basierend auf einer von mir geleiteten Arbeitsgruppe hat die GLP zuhanden der Delegiertenversammlung vom August ein Strategiepapier zu diesem Thema und unserem Kernwahlthema Energie vorgestellt. Aufgrund der einleitenden Worte unseres Parteipräsidenten Jürg Grossen schien für die Medien danach alles klar und während meiner Präsentation waren die Kameras schon aus dem Saal verschwunden. Darauf aufbauend haben wir ein Vorstosspaket erarbeitet, das von verschiedenen Autoren am Ende dieser Session eingereicht wurde. Ich habe das Paket vorgängig einem Redaktor des Tagesanzeigers zur Verfügung gestellt, das Paket in einen grösseren Zusammenhang gestellt und gleichzeitig auf weitere Vorstösse hingewiesen, die ich dazu schon früher eingereicht habe. Man ahnt es, mein Name taucht im Bericht nicht auf, sondern nur Martin Bäumle, dem kaum mangelnde Bekanntheit vorgeworfen wird.
Ich befasse mich mit Themen, die zu kompliziert für die Leserschaft sind, bekomme ich im Gespräch mit Medienschaffenden manchmal zu hören. Ja, dann, liebe Medien, macht Eure Arbeit und erklärt es! Denn die Bevölkerung muss verstehen, worüber sie am Schluss abstimmt. Und das Leben ist nicht schwarz-weiss, sondern differenziert – oder in Mediendeutsch “wischiwaschi”.
Gute Parlamentsarbeit zeichnet sich meiner Meinung nach nicht durch extreme Forderungen und laute Töne aus. Gute Parlamentsarbeit besteht darin, Themen in machbaren Schritten vorwärts zu treiben und mehrheitsfähige Lösungen über Parteigrenzen hinweg zu finden. Dass ich das kann, beweist u.a. meine Erfolgsquote bei Einzelanträgen in laufenden Gesetzesberatungen. Da zu diesem Zeitpunkt die Kommissionsarbeit abgeschlossen ist, ist es die wohl schwierigste Form, Mehrheiten zu finden. Trotzdem wurden beide Einzelanträge, die ich eingereicht habe, vom Nationalrat angenommen.
Man könnte es auch so formulieren: in keinem andernen Beruf klaffen Bewerbungsanforderungen und Jobprofil so weit auseinander wie in der Politik.
Übrigens, wer sich genauer über meine Arbeit informieren will findet einiges dazu auf der Website des Parlaments.
Meine Bilanz:
Von 10 eingereichten Motionen wurden 2 definitiv an den Bundesrat überwiesen, 1 wurde vom Nationalrat zugestimmt und an den Ständerat übergeben, 1 wurde abgelehnt, 1 nach 2 Jahren abgeschrieben und 1 habe ich zurückgezogen, da weitergehende Regelungen beschlossen wurden. 5 Motionen sind noch hängig.
Von 8 eingereichten Postulaten wurden 3 an den Bundesrat überwiesen, 1 hat der Nationalrat ebgelehnt und 4 sind noch hängig.
Daneben habe ich einige einfache Fragen und Interpellationen eingereicht, aber keine Parlamentarische Initiative.