Über eine Woche lang hat der Kantonsrat im März 2014 über den kantonalen Richtplan diskutiert, der zuvor etwa 1.5 Jahre in den Kommissionen beraten wurde. Als Vertreterin der beiden wichtigsten Kommissionen (KEVU – Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt und KPB – Kommission für Planung und Bau) war dies eine sehr intensive Woche für mich.
Das Kapitel Ver- und Entsorgung gabe aber verhältnismässig wenig zu reden. Hier mein Eintretensvotum sowie einige Aussagen zur Wärme- und Abwärmenutzung:
Zum Eintreten
Das Kapitel Ver- und Entsorgung betrifft eine ganze Reihe von Objekten unterschiedlicher Natur und mit unterschiedlichen Rahmenbedingungen. Vieles betrifft Infrastrukturanlagen, auf die heute niemand mehr verzichten will. So sind ein zuverlässiger Stromanschluss, gutes Trinkwasser aus dem Hahnen und eine immer tadellos funktionierende Siedlungsentwässerung und Abfallentsorgung eine Selbstverständlichkeit. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, braucht es eine weitsichtige Planung, den gezielten Schutz von Ressourcen wie dem Trinkwasser oder die geordnete Nutzung der Ressource Kies oder von Deponiestandorte. All dies funktioniert im Kanton Zürich gut und ich möchte die Gelegenheit nutzen, den Fachleuten aus der Verwaltung für ihre Arbeit zu unseren Gunsten zu danken.
So haben auch die erwähnten Themenbereiche nur zu wenigen Minderheitsanträgen geführt. Einzig ein Thema hat eine Reihe von Minderheitsanträgen auf sich vereinigt und dieses Thema – die Nutzung von Wärme und Abwärme – werde ich gleich mit Bezug zu allen Minderheitsanträgen diskutieren.
Wärme- und Abwärmenutzung
Wo möglich sollte natürlich primär höherwertige Energie wie Strom und Biogas aus den Abfällen gewonnen werden. Deren thermische Verwertung ist zweitrangig.
Trotz dem Votum von Lorenz Habicher möchte ich hier auf den Energieplanungsbericht verweisen. Dieser rechnet damit, dass bis 2050 der grösste Teil des Wärmebedarfs aus erneuerbaren Quellen stammt. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, ist es notwendig alle relevanten Abwärmequellen zu nutzen. Dazu gehören die KVAs und ARAs oder auch anderen Betriebe, die Abwärme produzieren. Es beinhaltet aber auch die tiefe Geothermie, bei der – obwohl die Stromproduktion im Vordergrund steht – immer noch ein grosser Teil Abwärme anfällt, der genutzt werden soll. Um eine möglichst effiziente und wirtschaftliche Nutzung der Abwärme zu erreichen, ist es notwendig, Abwärmequelle und Verbraucher nahe beieinander zu haben. Und dies zeigt auch klar die Richtplanrelevanz des Anliegens. Es braucht also eine gewisse Koordination, die die KEVU-Mehrheit im Richtplan verankert haben möchte und damit den Planungsverantwortlichen in Kanton, Regionen und Gemeinden einen klaren Auftrag geben will. Wir werden alle Minderheitsanträge ablehnen, die dazu führen, dass vorhandene Wärmeenergie sinnlos verpufft, statt den Importbedarf von Öl und Gas zu reduzieren.
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